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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 16 B 5/04 U   

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https://dejure.org/2004,88948
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 16 B 5/04 U (https://dejure.org/2004,88948)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.11.2004 - L 16 B 5/04 U (https://dejure.org/2004,88948)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. November 2004 - L 16 B 5/04 U (https://dejure.org/2004,88948)
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  • LSG Bremen, 15.11.1985 - L 5 BR 13/85

    Kostenentscheidung; Ermessen; Berfufung; Berufungsverfahren; Kosten;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 16 B 5/04
    Eine derartige Entscheidung ist im Rechtsmittelverfahren nicht in vollem, sondern lediglich in beschränktem Umfang, nämlich dahingehend zu überprüfen, ob sich das SG innerhalb des ihm eingeräumten Ermessensspielraums gehalten hat, d. h. ob ihm bei seiner Entscheidung ein Ermessensfehler unterlaufen ist (vgl. LSG Bremen, Beschluss vom 18. Mai 1987 - Az. L 5 Br 2/86 - ; LSG Bremen, Beschluss vom 15. November 1985, Az. L 5 Br 13/85, in Breithaupt 1987, S. 523).
  • LSG Bremen, 18.05.1987 - L 5 BR 2/86

    Kostenentscheidung; Sozialgericht; Beschwerde; Anfechtung; Vorinstanz; Ermessen;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2004 - L 16 B 5/04
    Eine derartige Entscheidung ist im Rechtsmittelverfahren nicht in vollem, sondern lediglich in beschränktem Umfang, nämlich dahingehend zu überprüfen, ob sich das SG innerhalb des ihm eingeräumten Ermessensspielraums gehalten hat, d. h. ob ihm bei seiner Entscheidung ein Ermessensfehler unterlaufen ist (vgl. LSG Bremen, Beschluss vom 18. Mai 1987 - Az. L 5 Br 2/86 - ; LSG Bremen, Beschluss vom 15. November 1985, Az. L 5 Br 13/85, in Breithaupt 1987, S. 523).
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